PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zum Rahmenprogramm "Forschung für nachhaltige Entwicklungen" erklärt Krista Sager, Sprecherin für Wissenschafts- und Forschungspolitik:

Bei näherem Hinsehen entpuppt sich das großspurig angekündigte Zwei-Milliarden-Programm als Etikettenschwindel. Die Projekteliste enthält kaum ein neues Projekt und dehnt den Zählzeitraum auf über drei Legislaturperioden seit 2005 aus, um wenigstens 1,27 Milliarden Euro nachweisen zu können. Von einem gewaltigen Neuaufbruch, wie das Ministerium suggeriert, kann keine Rede sein. Der aktuelle Haushaltsentwurf zeigt die Prioritäten dagegen nüchterner. Für Ressourceneffizienz im industriellen Bereich etwa veranschlagt Schavan gerade einmal 17,5 Millionen Euro - bei einem Gesamtetat für Bildung und Forschung von knapp 11 Milliarden Euro.

Nachhaltigkeit darf nicht auf Sonderprogramme reduziert werden, sondern muss durchgängiges Kriterium für die Bewertung von Forschungsprogrammen sein. Dringend notwendig ist es, die gesamte Hightech-Strategie unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit zu überprüfen und zu überarbeiten. Für die Hightech-Strategie sind in der letzten Legislaturperiode mehr als 10 Milliarden Euro geflossen.

Aber auch konzeptionell springt die Ministerin mit der einseitigen Ausrichtung auf technologische Marktführerschaft zu kurz. Für nachhaltige Entwicklungen brauchen wir nicht nur technologische, sondern auch soziale und kulturelle Innovationen. Wie wichtig dies ist, wird durch einen Blick in den letzten Fortschrittsbericht zur Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung deutlich. Bei den Indikatoren zu Forschung und Bildung wurde kein Pfad beschritten, um die selbst gesetzten Ziele bis 2010 zu erreichen.