Bundespräsidenten-Affäre: Es kann nichts mehr werden

Montag, den 09. Januar 2012

von Krista Sager

Mir graut es schon davor, morgens das Radio anzuschalten mit der bangen Frage, welche neuen Windungen und Wendungen sich in der Affäre um den Bundespräsidenten nun schon wieder ergeben haben. Ich hab‘ das Gefühl, ich komm‘ aus dem Fremdschämen gar nicht mehr raus.


Dabei finde ich nicht nur die Scheibchentaktik und Halbwahrheiten, die schrägen Erklärungen und selbstmitleidigen Auftritte des Präsidenten beschämend, sondern auch einen Teil der Medien peinlich. Wenn z.B. eine gestandene Journalistin erklärt, sie würde private Übernachtungen bei Freunden bezahlen, wenn erkennbar darauf gegeiert wird, das, was anonym im Internet über das Vorleben von Bettina Wulff herumwabert, doch nun endlich ans Licht der Öffentlichkeit zerren zu dürfen, wenn auf die Kreditaffäre noch eine Garderoben-Affäre oben drauf gesetzt wird, dann ist es vom kleinsten Karo bis zur Doppelmoral nur noch ein kleiner Schritt.

Von dem Gefühl, das jeweils erreichte Niveau sei immer noch beliebig zu unterbieten, wäre ich gerne befreit.

Eine derartige Selbst- und Fremddemontage eines Bundespräsidenten habe ich nur im Fall Heinrich Lübkes erlebt. Über den gab es sogar reihenweise Witz-Schallplatten zu kaufen. Wahrscheinlich kommt demnächst die Wulff-Witz-CD und Wulff-Witz-DVD mit den gesammelten Parodien und Comedy-Beiträgen.

Egal wie es wird, gut kann es jedenfalls nicht mehr werden.

Von Anfang an war eigentlich klar, dass die Präsidentschaft Wulff nicht in einer Reihe stehen würde mit Heuss, Heinemann, von Weizsäcker, Herzog oder Rau. Schließlich war nicht ein Mann gesucht worden, der zum Amt passt. Wulff war eine Macht- und Parteipersonalie von Schwarz-Gelb und damit vor allem von Angela Merkel.
Dass Christian Wulff immer schon ein Mann mit zwei Gesichtern war, wussten schon damals die Beteiligten, aber auch viele andere.

Christian Wulff gehörte Mitte der 90er Jahre zu den „Jungen Wilden“ der CDU – auch wenn er sicher der am wenigsten Wilde war. Damals führte ich mit ihm auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Streitgespräche über Schwarz-Grün. Dabei traf ich auf einen ehrgeizigen jungen Mann, der im persönlichen Umgang freundlich, leutselig und zugewandt auftrat. Jahre später im Vermittlungsausschuss und in der Föderalismuskommission erlebte ich dann einen anderen Wulff, der seinem hessischen Ministerpräsidentenkollegen Roland Koch an Arroganz und Gehässigkeit in nichts nachstand, diesen an kleinlicher Rachsucht aber noch übertraf.

Als Wulff dann Bundespräsident wurde, konnte man mit einigem Optimismus erwarten, dass dieses Amt eigentlich nur Raum lässt für die gewinnende Seite, und seine Frau den eher drögen niedersächsischen Charme ihres Mannes mit jugendlichem Glanz flankieren würde. Man durfte also die Hoffnung hegen, dass zwar keine intellektuellen Höhenflüge zu erwarten seien, dass er seine Sache aber am Ende doch wohl ganz ordentlich machen würde. Bei der inhaltlichen Schwerpunktsetzung auf Integration und Vielfalt der Kulturen und Religionen schien sich das zunächst auch zu bestätigen.

Ich war schon verblüfft, wie Wulff dann in der Kredit-Affäre in einem dramatischen Fall von Distanz- und Souveränitätsverlust völlig aus dem Ruder lief.

Natürlich durfte Wulff sich von reichen Freunden Geld leihen, aber er durfte nicht das Parlament und die Öffentlichkeit über die Verbindungen und Zusammenhänge täuschen und austricksen. Man kann dem damaligen Ministerpräsidenten Wulff getrost unterstellen, dass es ihm eine diebische Freude bereitet hat, wie er die niedersächsische Grünen-Fraktion hinter die Fichte geführt hat. Um so wichtiger wäre es gewesen, dass der heutige Bundespräsident Wulff sich schnell und eindeutig vom damaligen Ministerpräsidenten Wulff abgesetzt und alle Karten klar auf den Tisch gelegt hätte.

Aber nicht nur die mangelnde Distanz zum „alten Wulff“, sondern auch die zur Bildzeitung, wird ihm jetzt zum Verhängnis. Hat er wirklich geglaubt, der Bild-Chef sei sein guter Kumpel, dem er mal eben im rüden Ton auf die Mailbox quatscht und danach ist alles vergessen, nach dem Motto „Pack schlägt sich, Pack verträgt sich?“ Hier hätte ich eine professionellere Einschätzung des Verhältnisses von Nähe und Distanz zu seinen Medien-Buddys erwartet.

Schon bei der Wahl von Wulff habe ich es für einen Fehler von Merkel gehalten, jemanden aus dem direkten parteipolitischen Macht- und Alltagsgetümmel ins Präsidentenamt zu hieven. Es ist sinnvoll, dass ein Bundespräsident das „politische Geschäft“ kennt und versteht, das hat sich im Fall Köhler bewahrheitet. Es spricht aber viel dafür, dass ein aktiver Politiker erst eine Zeit im „Abklingbecken“ gewesen sein sollte, bevor er das Amt des Bundespräsidenten übernimmt.

Für die Opposition und auch für die Grünen ist die Situation alles andere als erfreulich. Niemand kann sich ernsthaft wünschen, dass alle zwei Jahre der Bundespräsident vorzeitig ausscheidet. Und trotzdem stellt sich natürlich die Frage nach der Zumutbarkeit vor allem gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Aus meiner Sicht kann diese Frage aber am Ende nur von Wulff selbst und dem ihn beratenden Umfeld beantwortet werden, denn es gibt keine Instanz, die ihn abwählen oder abberufen könnte, und er ist keinem Parlament rechenschaftspflichtig – auch wenn die niedersächsische Grünen-Fraktion sich um die Aufklärung der offen Fragen zu den Krediten nicht nur der Familie Geerkens, sondern auch zum BW-Kredit bemüht.

Die Hauptverantwortung für das eingetretene Desaster und den weiteren Verlauf trägt aber aus meiner Sicht Angela Merkel. Das Amt des Bundespräsidenten sollte nicht ein Belohnungsjob für treue Parteisoldaten sein, die man mit Mühe durch den dritten Wahlgang bringt. Die Chance, dieses Amt mit einer Persönlichkeit zu besetzen, die auch jenseits der Parteilager großes Ansehen genießt, wurde ohne Not vertan. Auch wenn viele gute Präsidenten als Parteipersonalie gestartet sind und sich dann erst im Amt freigeschwommen haben: Wenn das Amt des Bundespräsidenten in Zukunft weniger als Parteienbeute und mehr als dienendes Amt gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern gesehen würde, wäre das ein Fortschritt.

Mich schmerzt besonders, dass viele Menschen wieder sagen werden: Die Politiker, die sind doch alle so. Gerade, wenn man die ganzen moralinsauren Reden und Vorhaltungen Wulffs mit seinem jetzigen Verhalten vergleicht, kommt man an einem nicht vorbei: die Glaubwürdigkeit von Politikern und Politikerinnen ist wieder mal arg ramponiert worden.